München zieht geplantes Fahrverbot für Euro 5-Diesel zurück

Die Stadt München hat ihre Pläne für ein Fahrverbot von Euro 5-Diesel-Fahrzeugen zurückgezogen. Ursprünglich sollte das Verbot ab Oktober auf und innerhalb des Münchner Rings gelten, wo bereits seit Februar Euro 4-Fahrzeuge nicht mehr zugelassen sind. Etwa 70.000 Fahrzeugbesitzer wären von dem Verbot betroffen gewesen. Der Automobilclub „Mobil in Deutschland“ hatte gegen das Verbot Klage eingereicht.

Als Begründung für den Rückzug gab die Stadt an, dass München mittlerweile alle Stickstoffdioxid-Grenzwerte einhält. Laut „Mobil in Deutschland“ gab es jedoch seit 2021 nur eine Straße, auf der die Grenzwerte überschritten wurden. Daher sei das Verbot für Euro 4-Diesel ebenfalls unverhältnismäßig und sollte ebenfalls aufgehoben werden. Inzwischen wurden bereits rund 20 Klagen gegen das Fahrverbot eingereicht. Unter den Klägern befinden sich Rentner, Alleinerziehende, Anwohner, Pendler und eine Autovermietung. Jeder Einzelne würde durch das Diesel-Fahrverbot in seiner Mobilität eingeschränkt, obwohl er auf das Auto angewiesen ist, so der Präsident des Automobilclubs, Michael Haberland.

Trotz der Aufhebung des Fahrverbots gibt es für Autofahrer keine vollständige Entwarnung, da die EU in Kürze darüber beraten wird, ob die Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid gemäß den neuen Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO halbiert werden sollen. Stickoxide und Feinstaub gelten als gesundheitsschädlich. Wenn diese neuen Vorgaben übernommen werden, würden viele Städte, die derzeit die Grenzwerte einhalten oder sogar unterschreiten, plötzlich wieder Überschreitungen verzeichnen. Deutschland wäre aufgrund des EU-Rechts an die neuen WHO-Vorgaben gebunden.

Infolgedessen könnte die Lobbyorganisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) neue Klagen gegen Fahrverbote in hunderten deutschen Städten und ländlichen Regionen einreichen. Obwohl diese Gebiete derzeit die aktuellen Grenzwerte einhalten, könnten sie Schwierigkeiten haben, die halbierten Grenzwerte einzuhalten. Diese neuen Fahrverbote könnten nicht nur den Straßenverkehr betreffen, sondern auch andere Bereiche wie Industrie und Gewerbebetriebe.

Die Entscheidung, das geplante Fahrverbot für Euro 5-Diesel in München zurückzuziehen, hat Auswirkungen auf viele Fahrzeugbesitzer und wirft gleichzeitig Fragen auf, wie zukünftige Maßnahmen zur Luftreinhaltung aussehen werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion um Fahrverbote und die Einhaltung von Grenzwerten weiterentwickeln wird.